Beitrag von Nicolas Bramke

24.06.2018

HINWEIS: Das Titelbild ist eine Aufnahme aus der Ausschussitzung 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung vom 16.11.2017. Alle anwesenden Abgeordneten stimmten der Aufnahme von Bildern durch uns zu, als dieses durch den Ausschussvorsitzenden Herr Kronhagel auf unseren Wunsch hin erfragt wurde.

Wir suchen immer noch nach Antworten auf unsere Fragen. Denn bereits in der 15. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung hatten wir etwas erfahren, was uns im Nachgang stutzig werden ließ. Es ging um die Anmerkung von Frau Maren Schellenberg zu Herrn Martin Müller-Ettler zum Thema des Erhalts von 50 Meter historischen Kopfsteinpflasters als Entscheidungsgrundlage für den Weg durch den Gemeindepark.

Wir waren dort zu fünft (Gabriele, Ulrike, Matthias Bieberstein und Nicolas Bramke)

Hier also die Fragen von Matthias Bieberstein der ebenfalls in Steglitz-Zehlendorf wohnt und die Thematik umtreibt sowie die Beantwortung durch den Leiter des Grünflächenamtes Herr Müller-Ettler:

Matthias Bieberstein (anfragender Bürger)

Sehr geehrter Vorsitzender, sehr geehrte Ausschussmitglieder, gemäß einem öffentlich zugänglichen Gedächtnisprotokoll der Initiative yourlittleplanet.org, das im Nachgang an die letzte Ausschusssitzung in Bezug auf das Thema Radwegebau durch den Gemeindepark Lankwitz angefertigt wurde, ergibt sich eine neue Abwägungsfrage. Offenbar spielt bei der Entscheidung, 100 Meter Wiese und Lebensraum für Insekten und andere Tiere und Pflanzen zu asphaltieren, eine Rolle, dass 50 Meter historisches Kopfsteinpflaster erhalten bleiben sollen. Mal abgesehen von den mutmaßlich unterschiedlichen Kosten für eine Asphaltierung und der unklaren Frage zur Sicherheit von zu Fuß Gehenden: Ist dem Bezirk der Erhalt von 50 Meter Kopfsteinpflaster wichtiger als der Erhalt von 100 Meter Natur? Und wie ist das mit einem grünen Gewissen der Bezirksstadträtin Maren Schellenberg zu vereinbaren?

Martin Müller-Ettler (Leiter Straßen- und Grünflächenamt)

Ich kann jetzt nichts zum grünen Gewissen von Frau Schellenberg sagen. Zumindest kann ich sagen, dass die Entscheidung für die Trasse nichts mit einem Erhalt von Kopfsteinpflaster zu tun hat. Wir haben ja bereits in der Mühlenstraße bereits eine Asphaltschicht über 150 Meter auf das bestehende Kopfsteinpflaster aufgebracht. Nein, das spielte keine Rolle.

Jens Kronhagel (CDU, Vorsitzender)

Sie haben nun die Möglichkeit eine Zusatzfrage zu stellen.

Matthias Bieberstein (anfragender Bürger)

Wie bewerten Sie das Thema Verkehrssicherheit, da der Radweg auf der geplanten Strecke mehrere Fußgängerwege kreuzt.

Martin Müller-Ettler (Leiter Straßen- und Grünflächenamt)

Die Frage ist ja auch wie viele Radfahrer diese Strecke dann nutzen werden. Sicherlich wird der eine oder andere seine Strecke planen und dort lang fahren, man kann aber nicht davon ausgehen das diese dort rasen würden.

Jens Kronhagel (CDU, Vorsitzender)

Ich habe das nicht im Detail mitbekommen, aber so wie ich es verstanden habe führt doch dort bereits ein Fußgängerweg durch den Park. Der Radweg wird doch parallel dazu gebaut auf dem ehemaligen Verlauf der Mühlenstraße. Der kreuzt doch gar keinen Weg.

Martin Müller-Ettler (Leiter Straßen- und Grünflächenamt)

Es geht noch um andere Wege die schräg kommen und den Weg kreuzen…

Jens Kronhagel (CDU, Vorsitzender)

Aber der Weg ist doch sozusagen eingezäunt durch Büsche und Sträucher. (Anmerkung: An dieser Stelle setzte sich Nicolas Bramke an Matthias Biebersteins Seite, da dieser nicht mit diesen konkreten Details vertraut ist, die Herr Kronhagel zur Klarstellung benötigte)

Nicolas Bramke (Your Little Planet)

Lassen Sie mich das kurz richtigstellen Herr Kronhagel. Es werden durchaus Wege gekreuzt. Zum einen der Fußgängerweg der Mühlenstraße den vor allem Familien mit Kindern begehen auf dem Weg zum Spielplatz im Park, dann gibt es noch den Weg den vor allem Senioren nutzen, die zum Seniorenfreizeitstätte im Maria-Rimkus-Haus gehen und dann nochmal der Fußgängerweg an der Gallwitzallee der ebenfalls von Senioren und natürlich weiteren Menschen genutzt wird. Zudem haben wir noch die Problematik der frühblühenden und für Bestäuber wichtigen Arten, unter anderen für eine der größten Berliner Wildbienenkolonien in der Dillgesstraße sowie den Wurzeln der über 80 Jahre alten Linden.

Martin Müller-Ettler (Leiter Straßen- und Grünflächenamt)

Zum Thema Sicherheit wurde ja auch bereits gestern in der BVV beantwortet und es ist geplant auch den Radweg anders zu bauen um die Wurzeln nicht zu schädigen. Es steht ja noch durch die Untere Naturschutzbehörde die Prüfung der Frage nach den Wildbienennestern aus. Irgendwann muss man dann aber auch mal zu einem Ende kommen bei der Suche nach den Nestern.

Nicolas Bramke (Your Little Planet)

Ja uns ist die Antwort in der BVV bereits bekannt. Auch hatte Frau Schellenberg darauf hingewiesen das wir als Privatpersonen noch den Nachweis der Wildbienen schuldig geblieben sind. Wir können aber nur Hinweise in Form von Bilder liefern. Einen „handfesten“ Beweis dürfen wir gar nicht erbringen, da Wildbienen und deren Nester nach dem Bundesnaturschutz- und Artenschutzgesetz besonders geschützt sind. Insofern sind wir rechtlich gar nicht dazu in der Lage einen physischen Nachweis zu erbringen, das ist Aufgabe der Unteren Naturschutzbehörde.

Martin Müller-Ettler (Leiter Straßen- und Grünflächenamt)

Es werden ja nur wenige diesen Weg benutzen. Zudem müsste für einen Radweg in der Mühlenstraße die Straße verbreitert werden, da dies so nicht möglich ist müssten dann auch Bäume gefällt werden wegen des Radweges. Es wäre sogar gefährlicher, die Radfahrer auf die Straße zu führen, dabei seien Fußgänger viel stärker gefährdet. Aber dann muss das Thema eben beim nächsten Mal behandelt werden.

Peer Döhnert (AfD)

Das mit der Verkehrssicherheit ist auch ein Punkt der mich interessiert. Kann das hier noh einmal näher von Straßenverkehrsamt erläutert werden?

Bernhard Steinhoff (Grüne)

Wie kann man sich das vorstellen mit der Verkehrssicherheit? Kann man das hier jetzt beispielhaft darstellen welche Maßnahmen dort ergriffen werden sollen um Besucher des Parks die den Radweg kreuzen davor zu schützen?

Martin Müller-Ettler (Leiter Straßen- und Grünflächenamt)

Nun, dann kann man jetzt hier nicht so einfach darstellen (Anmerkung: etwas Ratlosigkeit zeigte sich)

Jens Kronhagel (CDU, Vorsitzender)

Das können wir jetzt hier nicht in dem Maße erläutern, das muss dann eben nochmal in die nächste BVV.

Mathias Gruner (Linke)

Wir würden gerne von beiden Streckenführungen die Vorteile und Nachteile aufgelistet. Jens Kronhagel (Vorsitzender) Dann vertagen wir das aufs nächste Mal und wir beenden hier die Fragen.

Ende

Eine hundertprozentige Übereinstimmung der Reihenfolge können wir nicht gewährleisten.

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