Geheimdienste

Geheimdienste

WAS SIND GEHEIMDIENSTE?

Geheimdienste sammeln Informationen über andere Länder und Menschen. Geheimdienste dienen dazu Informationen über die außen-, innen- und sicherheitspolitische Lage für den eigenen Staat zu beschaffen. Geheimdienste werden in Rechtsstaaten durch die vorgesetzten Dienststellen kontrolliert, weil diese an Recht und Gesetz gebunden sind. Geheimdienste können aber aufgrund ihrer verdeckten Tätigkeiten nicht ausreichend in Ihrer Arbeit überwacht werden. Meist wird dies zusätzlich über parlamentarische Gremien ergänzt um zu verhindern das diese weder verfassungswidrige Eingriffe in die Rechte der Bürger begehen bzw. zu verhindern, dass sich allein die jeweils aktuelle Regierung diese Dienste nutzbar machen kann.

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Aufgrund ihrer Natur sind Geheimdienste nur schwer durch Parlamente und Gerichte zu kontrollieren und diese damit leicht zu umgehen. Für ihre Arbeit nutzen Geheimdienste nachrichtendienstliche Mittel, mit denen Sie unter anderem die technische Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs, die zunehmende Überwachung der Datenströme weltweit, verdeckte Operationen oder Zwangsmaßnahmen im Sinne einer Geheimpolizei und vielem mehr durchsetzen. Einige der Tätigkeiten von Geheimdiensten sind nicht mit dem Gesetz vereinbar (Folter, Wirtschaftsspionage, Massenüberwachung, False-Flag-Operationen, etc.), weshalb viele Geheimdienste oft in einer rechtlichen Grauzone agieren bzw. verdeckt illegale Aktivitäten ausühren, die gegen grundlegende Menschen- und Völkerrechte verstoßen. Einige Geheimdienste (z.B. CIA, NSA, FSB, Mossad, etc.) über paramilitärische Abteilungen, zur Durchführung geheimer Kommandounternehmungen in anderen Ländern. Um dies geheim zu halten berufen sich Geheimdienste meist auf den Status der Verschlusssache bzw. die nationale Sicherheit.

WARUM IST DAS WICHTIG?

Die jüngste Geschichte und viele Beispiele zeigen das Geheimdienste alles andere als demokratisch und rechtskonform sind. Die beispiellose Massenüberwachung aller Bürger weltweit durch die NSA (Geheimdienst der USA), Falschinformationen welche die USA als Kriegsgrund zur Grundlage gemacht wurden um völkerrechtswidrig den Irak-Krieg (2003) zu beginnen, aber auch  ein damals von der NATO etabliertes Terrornetzwerk namens GLADIO sind nur wenige Beispiele der Aktivitäten von Geheimdiensten.

Eine Gesellschaft muss sich fragen, welche Mittel und Wege ihr Recht sind, um Informationen über andere Nationen bzw. Personen einzuholen bzw. aktiv globale Politik zu beeinflussen. Geheimdienste geraten immer stärker in Verruf, weil sich immer mehr mutige Whistleblower dafür einsetzen deren illegale Aktivitäten an die Öffentlichkeit zu zerren. Viele Nationen der westlichen Welt bauen die Befugnisse von Geheimdiensten im "Kampf gegen den Terror" weiter aus. Das es aber vor allem Geheimdienste waren, welche diesen Terror erst aufbauten wird verschwiegen, und politische Akteure bauen die Überwachungsmaschinerie weiter aus. Aber Überwachung und Repression machen uns nicht sicherer, sondern bringen Demokratie und Freiheit in Gefahr.

ES BETRIFFT DICH WEIL:

  • auch deine Daten von Geheimdiensten jeden Tag illegal ausgespäht werden, auch wenn Du Dir nichts zu Schulden hast kommen lassen
  • Geheimdienste und willige Politiker aufgrund der "nationalen Sicherheit", wichtige Freiheiten und Rechte zunehmend einschränken
  • diese Dienste im Falle einer radikalen Regierung als Instrument zur Unterdrückung missbraucht werden können
  • illegale Aktivitäten der eigenen Geheimdienste in anderen Ländern, auch Dich am Ende treffen können (LINK)

 

Demos in Deutschland: Freiheit statt Angst

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Zusammenhänge

Massenüberwachung

Spätestens mit den Enthüllungen durch Edward Snowden wurde das traurige Gewissheit, was bisher nur als Verschwörungstheorien abgetan oder lediglich vermutet wurde: Nahezu jeder Mensch der Zugang zu elektronischen Medien hat, ist einer Überwachung ausgesetzt.

Grundlegend muss einem bewusst werden das Bewegungsmuster über Smartphones erfasst, Daten über soziale Netzwerke und Unternehmen (Facebook, Google, Whatsapp, etc.) gesammelt und biometrische Merkmale wie Fingerabdruck oder Retina-Muster bereits mit Smartphones erfasst werden. Dies alles ist ist beunruhigend genug. Hinzu kommt nun die Vorratsdatenspeicherung, eine massenhafte Speicherung von Telekommunikationsverbindungsdaten (Telefon, Internet, SMS, etc.) aller Bürger. Dies passiert massiv von den Auslandsgeheimdiensten der USA (NSA) und Großbritannien (GCHQ) und beschränkt sich nicht auf die eigenen Bürger, sondern umfasst den gesammten Telekommunikationsverkehr aller Menschen weltweit.

In Deutschland gibt es auch immer wieder Versuche durch CDU/CSU und SPD, dies über eine EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für den BND zu ermöglichen. Aber das Bundesverfassungsgericht (höchste rechtliche Instanz in Deutschland) hat dies aber mit der deutschen Verfassung für nicht vereinbar erklärt und dies mit einem diffusen Gefühl des Beobachtetseins begründet.

False-Flag-Operationen

Was oft in Filmen cool wirkt und spannend inzeniert ist, darf nicht darüber hinweg täuschen, das einige Geheimdienste Folter (z. B. Waterboarding / CIA) zur Informationsbeschaffung nutzen. Dies ist vor allem deshalb möglich weil Geheimdienste mittlerweile ausserhalb einer wirksamen parlamentarischen Kontrolle handeln und Intransparenz und Rechtsmittellosigkeit an der Tagesordnung sind. Ausnahmeregelungen von Recht und Gesetz für Geheimdienste heben die staatlichen Grundrechte auf, und schaffen einen rechtsfreien Raum in dem Folter noch möglich ist. Eine der gefährlichsten Waffen dieser demokratischen Alpträume namens Geheimdienste sind sogenannte False-Flag-Operationen. Dies sind verdeckte Operationen welche die gezielte Rufschädigung, die Inszenierung terroristischer Aktivitäten und die Erschaffung von Kriegsgründen zum Ziel haben. Einige bekanntgewordenen Beispiele sind:

  • Begründung Irak-Krieg (2003)
    Die "Koalition der Willigen" startete, unter der Führung der USA, im Jahr 2003 einen Krieg gegen den Irak und seinen damaligen Diktator Saddam Hussein (über viele Jahre durch die USA gefördert, Jahre später durch die USA hingerichtet). Als Grund hierfür waren Beweise seitens des damaligen US-Aussenministers Collin Powell, welche die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen durch den Irak belegen sollten. Diese stellten sich später als Fälschungen heraus und die Hinweise verdichten sich, das es um geopolitische und wirtschaftliche Interessen bei diesem Angriffskrieg ging.

  • Gladio (1960 - 1980)
    Dies war der Name einer paramilitärischen Einheit in Italien die der NATO zugehörig war. 1990 wurde aufgedeckt das diese sogenannte Stay-Behind-Organisation an einigen Terroranschlägen in Italien beteiligt war. Ein geständiger Täter wurde von Personen aus dem Staatsapparat gedeckt und das Attentat sei Teil einer umfassenden Strategie gewesen. Er sagte im Prozess:
    „Man musste Zivilisten angreifen, Männer, Frauen, Kinder, unschuldige Menschen, unbekannte Menschen, die weit weg vom politischen Spiel waren. Der Grund dafür war einfach. Die Anschläge sollten das italienische Volk dazu bringen, den Staat um größere Sicherheit zu bitten. […] Diese politische Logik liegt all den Massakern und Terroranschlägen zu Grunde, welche ohne richterliches Urteil bleiben, weil der Staat sich ja nicht selber verurteilen kann."
  • Cellar Loch (1978)
    Dies war ein vorgetäuschter Anschlag des niedersächsischen Verfassungsschutz, in dessen Zuge ein 40 cm großes Loch in die Außenmauer der Justizvollzugsanstalt Celle gesprengt wurde. Dies suggerierte einen Befreiungsversuch eines mutmaßlichen Mitgliedes der Rote Armee Fraktion (RAF) und sollte das Einschleusen eines Informanten in die RAF ermöglichen. Sowohl die Öffentlichkeit als auch Strafverfolgungsbehörden wurden über die wahren Urheber des Anschlags planmäßig getäuscht.

False-Flag-Operation lassen den Staat bzw. einzelne Teile zum Täter und Attentäter werden um politische oder geostrategische Ziele durchzusetzen zum Leidwesen von Menschen. Durch gezielte Lügen wird eine vermeintliche Wahrheit geschaffen, die nie existierte, auf die sich aber Handlungen von Politiker und Nationen stützen und berufen bis diese Lügen auffliegen.

Ursprünge des Terrors

Im Jahr 1988 wurde Al Kaida durch eine kleine Gruppe Männer (unter anderem Osama Bin Laden) gegründet, massiv unterstützt vom US-Geheimdienst CIA, um in Afghanistan ohne offizielles Eingreifen die das Land besetzenden Sowjettruppen zu vertreiben. Erfolgreich wie sich herausstellte und geopolitisch ein Gewinn für die USA. Aber der dort geschaffene neue Geist eines modernen Dschihad der selbst ernannten Gotteskrieger, sollte ein Problem für die westliche Welt werden, und die Organisation wuchs in den 90er Jahren sehr stark. Am 11. September 2001 rächte sich auf dramatische Weise der Aufbau von Al Kaida durch den US-Amerikanischen Geheimdienst CIA. (Quelle: http://www.tagesschau.de/ausland/al-kaida102.html). Leider ist diese Seite aufgrund neuer Gesetze nicht mehr unter Tagesschau.de abrufbar. Ich lasse den Link trotzdem hier stehen. Zu lesen ist die Meldung immerhin noch über das WebArchive Projekt: LINK

Medienbeeinflussung

Bereits im Jahr 1968 hatte der BND die Berichterstattung zum "Prager Frühling" vorsätzlich beeinflusst um die eigene Unzulänglichkeit im Zuge der größten Miltäroperatiion Europas nach 1945 zu vertuschen. Dabei ließen sich bereits damals viele Journalisten willentlich auf einen Deal mit dem BND ein. Gegen eine falsche positive Berichterstattung gab es für diese Koalition der Willigen im Gegenzug gute Informationen aus erster Hand. Neben vielen Regionalblättern, ließen sich auch Journalisten der "Bild", "Welt" und "Frankfurter Allgemeine" willentlich beeinflussen. Gegenüber der damaligen Regierung verschleierte der BND seine Manipulation der Medien und antidemokratische Haltung. (Quelle: Spiegel Online)

Akteure

NSA

Die National Security Agency ist der größte Auslandsgeheimdienst der USA. Berüchtigt wurde dieser durch das Bekanntwerden der nahezu anlasslosen weltweiten Überwachung der Telekommunikation von Staaten und Menschen mit Hilfe modernster Technologie. Dabei schreckt diese nicht davor zurück Hardware zu infiltrieren und Internetknotenpunkte anzuzapfen, unabhängig davon ob man freundschaftliche Beziehungen zu Regierungen pflegt oder nicht. Legitimiert wird diese Überwachung durch die US-Administration der letzten Jahrzehnte bis heute.

CIA

Die CIA ist der zweitgrößte Auslandsgeheimdienst der USA und erlangte traurige Berühmtheit durch den Umstand, das sie auf Verdacht gezielt Menschen aus anderen Ländern entführt haben um sie in Foltergefängnisse zu bringen. Dies geschah ohne eine offizielle Anklage, ohne Verteidigung und ohne Anhörung. Im Jahr 2014 wurde der CIA-Folterreport veröffentlich der bestätigte, dass systematische Verbrechen und grobe Verletzungen der internationalen Menschenrechtsgesetze durch hohe Mitarbeiter des Staates begangen worden sind.

GCHQ

Der britische Geheimdienst spioniert an Internetknotenpunkten den gesamten europäischen Datenverkehr aus, und arbeitet dabei vor allem mit der NSA eng zusammen und ist deren langer Arm innerhalb der EU. Journalistische Berichte über den aus dem Ruder laufenden Geheimdienst, wurden versucht mit Hilfe ranghoher Politiker zu unterdrücken.

BND

Der deutsche Bundesnachrichtendienst wusste viel mehr über die Spähmaßnahmen der NSA oder GCHQ oder auch über die Entführungen durch die CIA. Der BND hat bei der Spionage gegen Länder wie Frankreich und auch gegen Bundesbürger geholfen, ohne dies in Frage zu stellen. Enthüllungsberichte durch Netzpolitik.org über den aus dem Ruder laufenden Geheimdienst, wurden versucht mit Hilfe ranghoher Politiker zu unterdrücken.