Lobbyismus

Lobbyismus ist eine direkte Form der Einflussnahme verschiedener Interessengruppen auf politische Entscheidungen einzelner Politiker oder ganzer Parteien um neue Gesetze zum eigenen Vorteil zu verändern. In der Regel dient diese Einflussnahme (auch Schattenpolitik genannt) machtvollen Personen oder Konzernen, und die Grenzen zur Korruption werden oftmals überschritten. Was Korruption in ärmeren Länder ist, ist Lobbyismus in Teilen in Industrieländern.

Denn vor allem mit Hilfe von Macht und Geld lassen sich Politiker und Parteien beeinflussen.Macht und Geld sind aber oftmals nicht die Dinge mit denen dem Gemeinwohl dienende Umweltschutz- oder Menschenrechtsorganisationen gesegnet sind. Dadurch haben Finanzinstitute, Versicherungen, oder große multinationale Firmen oder deren Lobbygruppen deutlich bessere Karten

Diese Beeinflussung dient der Anpassung und Aufweichung von Gesetzesvorhaben oder bereits bestehender Gesetze und gefährdet das Gemeinwohl. Denn durch Abschaffung gemeinschaftlicher Regelungen und Gesetze und der Vergabe von Aufträgen an dubiose Partner, entsteht jährlich ein Schaden in Milliardenhöhe. Bestes Beispiel dafür ist der Bau des BER (Berliner Flughafen).

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Zusammenhänge

Lobbyismus

Was damals noch als relativ harmlos begann, ist mittlerweile in Zeiten der Globalisierung und Vernetzung eine ernste Gefahr. Die heutige Professionalität des Lobbyismus ist massiv und geht vor allen von Wirtschaftsverbänden aus, die lediglich Ziele zur eigenen Gewinnmaximierung verfolgen und auch das nötige Kapital mitbringen. Andere, dem Gemeinwohl verschriebene Interessengruppen, haben sehr begrenzte Ressourcen und/oder sind auf Spendengelder angewiesen. Dies schafft ein massives Ungleichgewicht im Kampf um das Gehör der Entscheider in diesem politischen System. Laut LobbyControl benachteiligt das heutige Lobbysystem diejenigen, die über weniger Ressourcen oder Zugänge (sprich Geld / Macht) verfügen.

Gefährdete Demokratie / Fehlende Tranzparenz

Aber Lobbyismus macht vor Politikern nicht halt, denn immer mehr sind auch Wissenschaftler und vor allem Medienvertreter davon betroffen. Fehlende Transparenz wer auf wen Einfluss nimmt und problematische Verbindungen von Politik und Wirtschaft erschweren die Kontrolle und gefährden immer stärker die Demokratie.

Belohnungssystem

Oft winken für Politiker Verträge für Beratertätigkeiten welche unverschämt hoch bezahlt werden und meist nicht dem reellen Gegenwert dieser Leistung entsprechen. Nicht unüblich sind auch Jobangebote an Politiker die kurz vor dem Ausscheiden aus der Politik sind. Diese gehen anschließend in die Vorstände der Interessengruppen, deren Interessen sie vorher bedient haben.

Lobbyismus an der Schule

Auch bereits Schulen hat die Lobbyarbeit erreicht. So sind durch Kooperationen zwischen Schulen und Unternehmen beiderseitige Vorteile vorhanden. Als Beispiele sind hier ExxonMobil zu nennen, die im Unterricht über Vorteile von Fracking aufklären, Daimler sponsert Unterrichtsmaterial zum Thema "Design und Aerodynamik" und RWE veranstaltet Schülerwettbewerbe zum Thema Energieffizienz und zeigt sich als Klimaschützer (Quelle: Lobbycontrol), trotz von nur 32 % der regenerativen Erzeugung am Bruttostromverbrauch (Quelle: RWE). Auch REWE benutzt Schüler zur Weihnachtszeit um auf sich aufmerksam zu machen.

Unternehmen erhoffen sich eine langfristige Beeinflussung der Kinder und Jugendlichen, da diese selbst noch unerfahren sind wenn es um Meinungsmache geht. Neben der Bewerbung von Marken und Produkten geht es vor allem um die Rekrutierung von künftigen Mitarbeiter und damit den Einfluss auf die Wahl der Ausbildung. Die inhaltliche Beeinflussung der Schulen in strukturschwachen Gegenden sowie auch die Aufpolierung des eigenen Image stehen im Vordergrund. Im Gegenzug werden die Schulen mit Unterrichtsmaterialien, Theaterbühnen, Laptops  ausgestattet oder finanziell unterstützt. Zum Beispie zahlte der Mineralölkonzern ExxonMobil 10.000 Euro jährlich an jede Schule, die eine Kooperation einging. Dafür durfte der Konzern in die Schulklassen, unterrichtet wurde so z. B. am Gymnasium in Sulingen die Ergasförderung von dem PR-Chef von ExxonMobil (Quelle: Die Zeit). Diese Kooperationen fandenl in Gegenden statt, wo es um die umstrittene Frackingmethode ging.

5+Tipps

  1. Informiere Dich auf der Webseite des gemeinnützigen Vereins Lobbycontrol, die über den Einflusss und die Machtstrukturen von Unternehmen/Wirtschaftskonzernen in Deutschland und Europa aufklärt.
  2. Redet mit dem Lehrer und informiert Eure Eltern, wenn es um fragwürdige Angebote geht: welcher Anbieter steht dahinter und Informiert Euch über die Interessen und Ziele des Anbieters.       Bilde Dir Deine eigene Meinung!
  3. Thematisierung des Themas Lobbyismus in der Schule und im Schulumfeld! Sprich Deine Lehrer und Eltern darauf an. Kooperationen krisitsch prüfen.
  4. Hinterfrage die Finanzierung deiner Schule (ggf. über Deine Eltern). Die Finanzierung sollte offen gelegt werden.
  5. Beteilige Dich an Petitionen für mehr Transparenz und Demokratie.
  6. Beobachte und Hinterfrage Studien und schaue auf den Auftraggeber und den Inhalt der Studie, wege dabei die Interessen des Auftraggebers bei der Studie ab.
  7. Teile dieses Thema auf Facebook, Twitter, Pinterest & Co.        Sharing is Caring!

Links

Links:

  • Lobbyreport 2015: Eine Halbzeitbilanz nach zwei Jahren Schwarz-Rot (Quelle: Lobbycontrol)
  • Lobbyismus an Schulen (Quelle: Lobbycontrol)
  • Erste Stunde: Lobbykunde (Quelle: Die Zeit)